Steuern auf E-Zigarette könnte steigen

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Experten vermuten, dass spätestens im kommenden Jahr eine Steuer auf E-Zigaretten und deren Produkte erhoben wird.

Auf europäischer Ebene wird derzeit an einer EU-Tabaksteuerrichtlinie gearbeitet. Mit der Überarbeitung soll unter anderem auch dem anhaltenden Trend der E-Zigarette Rechnung getragen werden. Experten vermuten, dass spätestens im kommenden Jahr eine Steuer auf E-Zigarette und deren Produkte erhoben wird. Kritiker sehen darin einen Vorwand, den sinkenden Einnahmen der Tabaksteuer zu begegnen.

Entscheidung in diesem Jahr

Noch in diesem Frühjahr wird die EU-Kommission sich mit einer neuen Richtlinie zur Tabaksteuer befassen. Das Ziel ist es, eine europaweit einheitliche Regelung zu finden, die auch die E-Zigarette betreffen wird. In einigen Ländern wird bereits eine Sondersteuer auf die Liquids erhoben. In Italien und Portugal müssen Verbraucher bereits eine Sondersteuer zahlen, die in ihrer Höhe unter der Tabaksteuer angesiedelt ist.

Es scheint sicher, das unter der neuen Richtlinie auch die E-Zigarette fallen wird. Experten sehen in der E-Zigarette eine Hintertür für die Tabakindustrie, Raucher dauerhaft an Ersatzprodukte und damit auch am Tabak und Nikotin zu binden. Es ist nicht ausgeschlossen, das die neue EU-Tabaksteuerrichtlinie die Nutzung der elektronischen Zigarette deutlich verteuert. Die Überarbeitung soll noch 2017 abgeschlossen und dann vermutlich 2018 in Kraft treten.

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Kritiker bemängeln Verbrauchssteuer

Befürworter der E-Zigarette und die Tabaklobby sehen in einer neuen Richtlinie einzig den Vorwand, eine neue Verbrauchssteuer einzuführen. Es gebe derzeit keine Langzeitstudien, die von einem Gesundheitsrisiko durch die E-Zigarette ausgehen. Zudem sei in den Liquids kein Tabak enthalten, sodass diese gar nicht in den Zuständigkeitsbereich einer überarbeiteten EU-Tabaksteuerrichtlinie fallen müssen.

Die Kritiker vermuten, dass die Mitglieder der EU mit einer neuen Verbrauchssteuer die sinkenden Einnahmen durch die Tabaksteuer kompensieren möchten. Pro Jahr nimmt allein der deutsche Staat rund 14 Milliarden Euro durch den Verkauf von Tabakprodukten ein. Obwohl die Steuer in den letzten Jahren wiederholt erhöht wurde, sind die Einnahmen nicht gestiegen. Ein Grund dafür könnte die steigende Beliebtheit der E-Zigarette sein.