OLG Karlsruhe: Soziale Wertschätzung bestimmt BU-Vergleichbarkeit

Mit einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht am 06. Dezember 2012 (Az. 12 U 93/12) einen interessanten Weg in der Berufsunfähigkeitsversicherung vorgegeben und die Position der Versicherten in der schwierigen Frage nach der Vergleichbarkeit von Berufen gestärkt.

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Leistungen Berufsunfähigkeitsversicherung bei nicht vergleichbarem Berufswechsel

Ein Versicherter hat Leistungen aus einer BU-Versicherung zu erwarten, wenn er einen neuen Beruf aufgenommen hat, welcher mit der alten Tätigkeit nicht vergleichbar ist. Die Vergleichbarkeit ist hinsichtlich des gezahlten Lohns, aber auch hinsichtlich der Qualifikation und der sozialen Wertschätzung zu beurteilen. Das bestätigt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe eindeutig.

Geklagt hatte ein Wasserinstallateur-Meister, welcher im Jahr 1997 eine BU-Versicherung abgeschlossen hatte. Sie sah keine BU-Leistung vor, wenn der Versicherte eine zum bisherigen Beruf vergleichbare Tätigkeit aufnehmen könne.

Im Jahr 2001 musste der Kläger sein Unternehmen aufgrund von Depressionen auflösen und machte Ansprüche aus der BU-Versicherung geltend, welche die Versicherung auch zahlte. Mit der Umschulung zum Medizinisch-Technischen-Laboratoriums-Assistenten stellte sie die Zahlung mit dem Hinweis auf die Vergleichbarkeit ein. Dies sei nach Ansicht der Richter nicht rechtmäßig, ist doch die soziale Wertschätzung eines selbständigen Handwerkermeisters deutlich höher als die eines Angestellten.

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