Konzept Familienpflegezeit gescheitert?

Frosch in der HandDie im vergangenen Jahr eingeführte Pflegezeit wird bisher kaum angenommen. Im vergangenen Jahr sollen lediglich etwa 200 Menschen von der eingeführten Pflegezeit Gebrauch gemacht haben. Und auch in diesem Jahr wird die Familienpflegezeit kaum genutzt.
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Zweck der Familienpflegezeit verfehlt?

Die aktuelle Bundesregierung hat bereits Ende 2011 das entsprechende Gesetz zur Familienpflegezeit beschlossen. Ziel ist es zukünftig Arbeitnehmern, welche Angehörige pflegen, dabei zu unterstützen. Daneben sieht die Bundesregierung in den kommenden Jahren und Jahrzehnten einen deutlich steigenden Pflegebedarf. Ziel ist es den betroffenen Arbeitnehmern für eine Dauer von maximal zwei Jahren sowohl eine Vereinbarkeit von Beruf und der Pflege von Angehörigen zu ermöglichen. Dabei können Arbeitnehmer ihre Arbeitsstunden auf 15 Stunden pro Woche verringern. Um einen starken Verdienstausfall entgegen zu wirken, wird ein Teil Verdienstausfalles durch den Staat (Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben) getragen.

Kritisch am neuem Gesetz und damit auch an der Umsetzbarkeit, ist der fehlende Rechtsanspruch. Wer als Arbeitnehmer die Familienpflegezeit nutzen möchte, ist zunächst auf die Zustimmung des Arbeitgebers angewiesen. Lehnt dieser die Familienpflegezeit ab, dann hat der Arbeitnehmer in dieser Konstellation keine weitere Handhabe. Damit erweist sich die Familienpflegezeit derzeit als zahnloser Tiger, welcher Arbeitnehmern nur mit wohlwollen des Arbeitgebers die Pflege von Angehörigen, bei weiterer Ausübung des Berufes ermöglicht.

Auch wenn das Bundesfamilienministerium aufgrund der sehr geringen Inanspruchnahme der Familienpflegezeit keinen Grund zur Sorge sieht und sich dabei auf die fehlende Meldepflicht beruft, so sieht es doch so aus, als würde das bestehende Gesetz bisher kaum eine Wirkung zeigen. Insbesondere der fehlende Rechtsanspruch könnte eines der Hauptprobleme für die Familienpflegezeit darstellen.

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